Kastanien dürfen stehen bleiben

20. September 2017, Autor: Stefan Kern (ske)

KETSCH.Die Neugestaltung des Marktplatzes hat in den vergangenen Jahren einige Unruhe in die Enderle-Gemeinde gebracht. Kurz zusammengefasst, viele Millionen Euro schwer und vor allem umstritten. Doch das letzte Kapitel könnte mit der jüngsten Gemeinderatssitzung nun geschrieben sein. Nachdem sich die IG Marktplatz per Bürgerentscheid erfolgreich gegen ein Gebäude auf dem Marktplatz einsetzte, versuchte sie nun, das Gestaltungspaket für den Marktplatz per Einwohnerantrag noch einmal aufzuschnüren. Ein Ansinnen, das in den Augen des Bürgermeisters Jürgen Kappenstein jedoch den rechtlichen Bestimmungen für einen Einwohnerantrag nicht genügte und so für unzulässig zu erklären sei.

Ziel des Einwohnerantrags der IG Marktplatz war es die Neugestaltung des Marktplatzes erneut zur Verhandlungssache zu erklären und einen neuen Beschluss zu fassen. Bemängelt wird die Entfernung des Baumbestandes, die Verschwenkung der Bahnhofsanlage, die Einrichtung von Längsparken entlang der Bahnhofsanlage, die Verlegung der beiden Bushaltestellen und das alles zu einem viel zu hohen Preis.

In der Hauptsache befürchtet die IG, dass die Gemeinde nach der drei-jährigen Bindefrist an den Bürgerentscheid erneut versuchen könnte, ein Gebäude zu verwirklichen. Ein Verdacht, den sowohl der Bürgermeister als auch die große Mehrheit im Gemeinderat weit von sich wies. „Wir halten uns an den Willen der Bürger, hier wird kein Gebäude gebaut“, so Kappenstein. Ebenso klar ist in seinen Augen die rechtliche Grundlage für die Unzulässigkeit.

Denn der Antrag für eine erneute Beschlussfassung richtet sich gegen bereits gefasste Beschlüsse des Gemeinderats. Dies wäre laut Gemeindeordnung nur möglich, wenn der Einwohnerantrag innerhalb von drei Monaten nach Beschlussfassung eingegangen wäre. Der Gemeinderatsentscheid zur Gestaltung des Marktplatzes fiel auch in den Augen des Kommunalrechtsamtes jedoch bereits am 24. März 2014. Die zeitliche Befristung auf drei Monate sei also längst perdu, und die Gestaltung, so Kappenstein, könne damit als abschließend entschieden betrachtet werden. Eine Sicht, die im Gemeinderat überwiegend geteilt wurde.

Gebäude durch die Hintertür?

Der rechtliche Rahmen sei unmissverständlich und der Antrag nicht zulässig, so Thomas Franz (CDU). Tarek Badr (SPD) erklärte, dass alle Argumente gehört und gewichtet wurden und eine gute Entscheidung getroffen worden sei. Auch Rudi Kurbiuhn (FWV), Annette Läppchen (Unabhängige Grüne) und der parteilose Gerhard Weixler stellten sich hinter die Sicht der Verwaltung. Hier sei alles ordnungsgemäß gelaufen und die Gestaltungspläne für den Marktplatz würden von dem negativen Bescheid für das Gebäude nicht in Frage gestellt.

Allein Günther Martin (Grüne) bewerte den Antrag als zulässig. Es gehe darum, dass die IG gehört werden will und das verhindert werde, dass doch noch ein Gebäude durch die Hintertür auf den Marktplatz komme. Am Ende wurde der Einwohnerantrag gegen die Stimme von Martin mehrheitlich für unzulässig erklärt. Einen kleinen Sieg trugen die Ketscher, die für den Erhalt der Bäume auf dem Marktplatz demonstrierten, nachträglich davon. Denn mit der Überplanung des Büros „Biegert Landschaftsarchitektur“ der ehemaligen Gebäudefläche als einladende Grün- und Begegnungsfläche ist es möglich geworden, sämtliche Kastanienbäume entlang der Bahnhofsanlage zu erhalten. Eine Entwicklung, die von den Ratsmitgliedern einhellig begrüßt wurde.

Sorge um Platzcharakter

Darüber hinaus, so der Bauamtsleiter Hans Keilbach, werde am Ziel eines autofreien Marktplatzes festgehalten. Die bereits Vorberatene Variante bewerteten sämtliche Sprecher von Rainer Fuchs (CDU), Badr (SPD), Frank Müller (FWV), Läppchen (UG) und Weixler als „gelungenen Kompromiss“. Es sei, so die Überzeugung im Rat ein Konzept, das den Platz als integrierte Einheit erscheinen ließe.

Nur Martin (Grüne) befürchtete, dass diese Lösung den Platzcharakter störe und „es jetzt zwei Plätze werden“. Darüber hinaus sah er angesichts von Parkplätzen unter Kastanienbäume Ärger auf die Gemeinde zukommen, „spätestens wenn Kastanien auf die Autos fallen“. Entweder müssten die Parkplätze wegfallen oder zumindest anders angeordnet werden. Auch hier votierte am Ende die große Mehrheit gegen Günther Martin für die Grünflächen-Lösung.