„Weg mit dem Bürgermeister“

In Ketsch wird Jürgen Kappenstein angefeinde

 

Von Harald Berlinghof

Ketsch. „Ich brauche vor niemandem Angst zu haben. Ich bin auch bereit, mit jedem zu sprechen und mich zu rechtfertigen. Aber solche Dinge gehen einfach nicht“, sagt der Ketscher Bürgermeister Jürgen Kappenstein. Mit „solche Dinge“ meint er Vorkommnisse in der jüngeren Vergangenheit. Dazu gehört auch, dass ihm Unbekannte einen abgeschlagenen Hasenkopf auf die Motorhaube gelegt hatten. „Da erschreckt man schon im ersten Moment.“

Vor gut einem halben Jahr ist das in dem beschaulichen Örtchen am Rhein passiert. Er habe die Angelegenheit der Polizei gemeldet. Die habe sich die Sache angesehen, aber Hoffnung auf eine Aufklärung konnten die Beamten ihm nicht machen. Ohne Augenzeugen und ohne Fingerabdrücke sei das nahezu unmöglich.

Es sei auch vorgekommen, dass am helllichten Tag plötzlich Zettel im Rathaus vorgefunden wurden mit Aufschriften wie „Der Bürgermeister muss weg“, so Kappenstein. Er will das Wort nicht in den Mund nehmen, aber dass er sich gemobbt fühlt, ist zu spüren.

Hochgekocht war das Thema der Anfeindungen jetzt in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Günther Martin, nach der Spaltung der Grünen letztes verbliebenes Mitglied der Ökopartei im Gemeinderat, hatte dem Bürgermeister in einem offenen Brief einen undurchsichtigen Umgang mit den sogenannten Wirtschaftsmitteln vorgeworfen.

„Wirtschaftsmittel“ sind die Geldbeträge, die der Gemeinderat einem Bürgermeister zur Verwendung ohne vorherige Befragung des Gemeinderats zugesteht. In Ketsch sind dies 40.000 Euro je Einzelprojekt. In Plankstadt, Brühl und Oftersheim liegen die Mittel bei höchstens der Hälfte dieses Betrags, in der Großen Kreisstadt Schwetzingen verfügt Oberbürgermeister René Pöltl über 50.000 Euro.

„Die Höhe der Mittel wurde einstimmig vom Gemeinderat so beschlossen. Auch mit den Stimmen der Grünen, bevor Herr Martin im Rat saß“, betont Kappenstein auf Nachfrage der RNZ. „Wir halten uns da an die Empfehlung des Gemeindetages Baden-Württemberg. Und gerade auf die Verwendung dieser Geldmittel hat die Gemeindeprüfungsanstalt immer ein ganz besonderes Auge“, ergänzt er.

Außerdem sei die Reduzierung der frei verfügbaren Wirtschaftsmittel immer auch ein Signal, dass der Rat dem Bürgermeister teilweise das Vertrauen entzieht. Das sei keine gute Botschaft in Richtung Bürgerschaft, meint man in der Presseabteilung der Stadt Schwetzingen.

Doch dem Grünen Martin geht es weniger um die Höhe der Mittel, sondern ihm ist die Verwendung der Gelder einfach nicht transparent genug. „Das war aber nicht als Angriff oder Beleidigung gegen Bürgermeister Kappenstein gedacht, sondern nur als Anfrage dazu. Vieles wird in Ketsch am Gemeinderat vorbei entschieden. Das wollte ich hinterfragen. Leider kann ich als fraktionsloser Einzelkämpfer im Rat keine Anträge mehr stellen. Das hätte ich gerne getan“, sagt Martin.

Und dass er dann von anderen im Gemeinderat in einen Topf mit Hasenkopfabschneidern geworfen werde, sei ein Unding. „Ich würde niemals so etwas tun. Ich kämpfe nur mit Worten“, betont er.

Verwandte Artikel